«Das ist beängstigend»

Rechtspopulistische Parteien gewinnen in Europa an Einfluss. Politikwissenschaftlerin Denise Traber beobachtet eine Normalisierung rechtsextremer Positionen. In der Schweiz sieht sie die Demokratie stabiler aufgestellt.

In Sachsen-Anhalt lag die Wahlbeteiligung bei fast 80 Prozent. Gleichzeitig wählten knapp 44 Prozent die in diesem Bundesland als rechtsextrem eingestufte AfD. Was sagt eine Wahl über den Zustand einer Demokratie aus, wenn sich sehr viele Menschen beteiligen – aber beinahe die Hälfte eine teilweise antidemokratische Partei wählt?

Denise Traber: ja erfreulich, wenn sich viele Menschen an der Demokratie beteiligen. Die AfD in Sachsen-Anhalt hat stark von Nichtwählenden profitiert, also Menschen, die üblicherweise nicht an Wahlen teilnehmen. Offensichtlich sahen diese in der AfD aus verschiedenen Gründen eine unterstützenswerte Alternative zu den etablierten Parteien. Andererseits halte ich es für sehr problematisch, dass eine Partei, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft wurde und die in ihrem Auftreten und Programm klar demokratiefeindlich ist, überhaupt zur Wahl antreten kann. Es ist die Aufgabe der etablierten Parteien, dies zu verhindern und die demokratischen Institutionen zu schützen, was aktuell in vielen Demokratien nicht mehr zu funktionieren scheint.